Obdachlose sollen ausreisen

Zunehmend verweigern Notunterkünfte für Obdachlose EU-Bürger_innen  Hilfe. Hamburg setzt nun noch eins drauf gesetzt - hilfesuchende obdachlose EU-Bürger_innen sollen ausgewiesen werden.

Mehr zum Thema

Kommentar des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes  

Foto: © Kara - Fotolia.com

Einwanderungsgesetz notwendig

Kann man über ein Einwanderungsgesetz reden, wenn die Mehrzahl der Menschen in Deutschland gerade die Nase voll hat von Zuwanderung?  

Kommentar zum Thema von Josip Juratovic, MdB und freigestellter Betriebsrat von Audi  

Foto: © andrea-lehmkuhl / Fotolia.com

MdBs mit Migrationshintergrund

22,50 Prozent der Gesamtbevölkerung haben Migrationshintergrund. Aber wie sieht es aktuell im Bundestag aus? 

Mehr 


Foto: vege / Fotolia.com

Schutz für entsandte Beschäftigte

12-Stunden Schicht, 6 Tage die Woche und am Ende nicht den vereinbarten Lohn erhalten - das kennen zu viele entsandte Beschäftige. Nun gibt es neue Anläufe ihre Situation zu verbessern.

Vorschläge zur Reform der Entsenderichtlinie

Kommentar Terry Reintke, MEP Die Grünen

Foto ©-andrea-lehmkuhl / Fotolia

Augsburg: ver.di kämpft gegen Abschiebung

Krankenpfleger werden dringend gesucht - trotzdem soll er afghanische Flüchtling Anwar Khan abgeschoben werden. Und dass, obwohl er Anfang Oktober mit seiner Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger beginnen wollte.

Der Fall

Foto: © sudok1 - Fotolia

Neoliberales Programm mit sozialpopulistischem Mantel

Die Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten findet auch in den Betrieben statt.

Was können Gewerkschaften und Betriebsräte tun? 

Foto: © blende11photo / Fotolia

Flucht

Der UNHCR schätzt, dass neben den 21 Millionen Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen aus ihrer Heimat geflohen sind, zwischen 20 und 25 Millionen Menschen innerhalb ihrer Heimatländer aufgrund innerstaatlicher Konflikte vertrieben wurden. 78.760 haben in 2001 in Deutschland um Asyl gebeten.

Viele Opfer rassistischer und rechtsradikaler Gewalt in Deutschland haben eines mit Willy Brandt, Thomas Mann, Bertolt Brecht und anderen gemeinsam: Sie sind Flüchtlinge. Sie mussten ihr Heimatland verlassen, um einer Verfolgung zu entgehen. Flüchtling ist eine Person, „die sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will“. So lautet die Definition der Genfer Flüchtlingskonvention, die am 28. Juli 1951 geschlossen wurde und der weit über 100 Staaten beigetreten sind. Diese verpflichten sich darin, Flüchtlinge nicht auszuweisen. Allerdings regeln die einzelnen Staaten, wie sie eine Aufnahme gestalten und Asyl gewähren. Neben den in der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen für Verfolgung wird auch über frauenspezifische und sogenannte nichtstaatliche Gründe für Verfolgung diskutiert. In Deutschland sollen diese anerkannt werden.

Ende 1998 hielten sich 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland auf, das sind rund 15 Prozent aller MigrantInnen. 20 Prozent der Flüchtlinge besaßen einen formellen Flüchtlingsstatus (Asylberechtigte, Konventionsflüchtlinge, Kontingentflüchtlinge). Aus dem Rechtsstatus der Flüchtlingsgruppen ergeben sich unterschiedliche Rechte der Betroffenen wie Arbeitserlaubnis oder Bildung.